Gemeinsam erfolgreich

Heimische EU-Kritiker behaupten schon seit dem Beitritt: Österreich kann sich in der EU nicht durchsetzen! Fakt ist: immer wenn Österreich Verbündete für seine Ziele fand war man erfolgreich – Alleingänge scheiterten meist.

Ein atomenergiefreies Mitteleuropa oder weitreichende Fahrverbote für LKW - das sollen Belege dafür sein, dass sich die heimischen Abgeordneten in Brüssel nicht durchsetzen können. Mit Forderungen, die eindeutig gegen die Interessen der Mehrheit gehen, könnte sich aber nicht einmal das größte EU-Land alleine durchsetzen. Minister und Abgeordnete, die solche Anträge nicht durchbringen oder sogar neue, gegenläufige Bestimmungen mitgetragen haben, schoben nur zu gerne der EU die Schuld für ihren Misserfolgs in die Schuhe.

Erfolge erzielte Österreich immer dann, wenn es Verbündete für seine Forderungen fand. So kann die EU nur über Wasserressourcen verfügen, wenn es dafür einen einstimmigen Beschluss gibt, und über die „Daseinsvorsorge" - Dienstleistungen im Gesundheits- und Sozialsektor - entscheiden die Mitgliedsstaaten aufgrund einer österreichischen Initiative weiterhin selbst.