Europa – Chance in der globalisierten Welt

Die diesjährigen Alpbacher Wirtschaftsgespräche vom 1. bis 3. September standen unter dem Motto „Weltmacht Europa?". Organisiert wurden sie wieder von der Industriellenvereinigung in Kooperation mit dem Forum Alpbach. „Die europäische Union befindet sich - wieder einmal - in einer Krise, die unabhängig von den finanz- und realwirtschaftlichen Entwicklungen ist", betonte IV-Präsident Veit Sorger in seiner Eröffnungsrede. So sei der Lissabon- Vertrag noch immer nicht in Kraft, die Wirtschaftskrise habe nationalistische Tendenzen verstärkt und die Bevölkerung werde immer stärker vom europäischen Projekt entfremdet. „Die Politik muss der Versuchung widerstehen, den 'schwarzen Peter' immer nach Brüssel zu schicken", so Sorger, denn geradezu „pathetisch" ausgedrückt könne man sagen: „Europa stellt unsere Chance in einer globalisierten Welt dar, ist unsere Zukunft und unser Schicksal im Guten wie im Bösen."

ERWEITERUNG Zur „sensiblen" Frage der EU-Erweiterung hielt der IV-Präsident fest, dass die Industrie stets für die Aufnahme weiterer europäischer Staaten in die EU eingetreten sei. Dafür gebe es zwar unbestreitbar mikroökonomische Interessen international tätiger Unternehmen, doch mache dies auch makroökonomisch Sinn. „Der Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren im grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr zwischen ähnlich entwickelten Volkswirtschaften ist Wohlstand mehrend." Auch politisch sei eine weitere Erweiterung zu begrüßen, da dies Europas Gewicht in der Welt stärken würde. Kroatien und die Länder des Westbalkans seien dabei sicher ein Teil Europas, auch wenn kein Land automatisch das Recht auf Aufnahme hat, sondern die EU dies autonom entscheide, da auch immer die Erweiterungsfähigkeit der Gemeinschaft berücksichtigt werden müsse. Im Fall der Türkei könne heute noch niemand sagen, wie das Ergebnis der Beitrittsverhandlungen aussehen werde. „Die Türkei hat jedenfalls Anspruch darauf, im Verhandlungsprozess fair behandelt zu werden", betonte Sorger.

ENERGIE Von entscheidender Bedeutung für Europa sei die Energie- und Klimapolitik. Einerseits müsse man die langfristige Sicherung der Energieversorgung erreichen, andererseits den CO2-Ausstoß deutlich verringern. Dabei dürfe aber nicht vergessen werden, welche zentrale Bedeutung die Industrie für Wohlstand, Beschäftigung und Fortschritt habe. „Die Visionen eines postindustriellen Zeitalters müssen revidiert werden", unterstrich Sorger der darauf verwies, dass vor der Krise die Bedeutung der Industrie sogar stärker geworden sei. Die Industrie zusätzlich zu den ohnehin hohen Produktionskosten auch noch durch einseitige Umweltkosten zu belasten sei der falsche Weg, wie Sorger klarstellte: „Die Schwellenländer müssen mit an Bord, sonst wäre das Ergebnis für Europa und das Klima eine lose-lose-Situation." Zur Sicherstellung der Energieversorgung brauche es eine gemeinsame, solidarische Energiepolitik. „Die Aufgaben die Europa bewältigen muss, stellen eine wahre Herkulesaufgabe dar. Wenn wir sie lösen wollen, müssen wir auf Nationalegoismen verzichten und enge Gruppeninteressen hintanstellen", wie der IV-Präsident abschließend hervorhob.