Industrie zu Durban: Zu Euphorie kein Anlass, auf Umsetzung wird es ankommen

IV-Vize-GS Koren: Ergebnis zwiespältig – Mandat von Durban zügig zu gesamthaftem Abkommen weiter entwickeln – EU zurück auf dem Spielfeld

Zwiespältig beurteilt die Industrie das Ergebnis der eben zu Ende gegangenen Klimakonferenz in Durban. „Der in den Dokumenten erreichte Kompromiss hinsichtlich eines umfassenden und bindenden Abkommens bleibt sehr vage und damit ungenügend. Ein Level-Playing-Field, das weitgehend gleiche Wettbewerbsvoraussetzungen zumindest für die energieintensive Industrie, die zum Rückgrat der kontinentaleuropäischen Wirtschaft zählt, ist nach wie vor nicht erkennbar. Zu Euphorie besteht kein Anlass, auf die Umsetzung wird es ankommen", beurteilte der Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) Mag. Peter Koren das Ergebnis heute, Sonntag, verhalten.

Gleichzeitig habe sich in Durban gezeigt, dass eine ganze Reihe von Entwicklungs- und Schwellenländern die völlige Blockadehaltung wesentlicher anderer Staaten aus ihren Reihen nicht länger hinnehmen wollen. "Der EU ist es gelungen, aus der völligen Defensive nach der Kopenhagener Konferenz zurück aufs klimapolitische Spielfeld zu kommen", so Koren. Die österreichische Industrie hatte den Kurs der EU, die gerade noch für elf Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich ist, für Durban unterstützt. „Der Ansatz, eine Road Map zu schaffen, um die Teilung der Welt in Industriestaaten und Rest zu überwinden, und damit auch die Klimaverhandlungen an die neue Realität des 21. Jahrhunderts heranzuführen, war richtig", sagte der IV-Vize-Generalsekretär. "Eine auf gleichen Regeln und deren Einhaltung basierende Klimapolitik und ein umfassendes Abkommen, das alle mit einschließt, sind die Voraussetzung sowohl für einen effektiven Klimaschutz als auch für ein Level-Playing-Field für die energieintensiven Unternehmen", so Koren. Klar sei dabei, dass wirtschaftlich schwache Länder nicht die gleichen Reduktionsziele zu erreichen haben, wie die entwickelten Staaten dieser Welt.

Die Industrie plädierte dafür, das Mandat von Durban zügig zu einem gesamthaften Abkommen weiter zu entwickeln. Hinsichtlich der in Durban grundgelegten zweiten Verpflichtungsperiode unter dem Kyoto-Protokoll stellte Koren seitens der Industrie klar: "Es ist zu akzeptieren dass die EU eine zweite Verpflichtungsperiode eingeht und damit die Road Map zu einem gemeinsamen Abkommen auf den Weg gebracht hat. Gleichzeitig ist damit aus unserer Sicht die Diskussion um mögliche höhere EU-Ziele bis 2020 beendet." Die Union hatte ein höheres Ziel als die bereits beschlossenen 20 Prozent in Aussicht gestellt, wenn andere Industriestaaten vergleichbare Anstrengungen unternehmen. "Von vergleichbaren Anstrengungen kann nach dem Ergebnis von Durban nicht mehr im Ansatz die Rede sein, wenn sich alle anderen relevanten Industriestaaten wie Kanada, USA, Russland und Japan endgültig von Kyoto verabschieden und nur die EU übrig bleibt."